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CVP: Grössere Nummernschilder am Stromer
#1
Will die CVP noch grössere Nummernschilder am Stromer?

Die Partei, vertreten durch den Basler Nationalrat Markus Lehmann, hat - wie die NZZ heute publik macht - eine Interpellation eingereicht:

Zitat:Ich möchte dem Bundesrat diesbezüglich folgende Fragen stellen:
...
3. Bestehen rechtliche Möglichkeiten, dass man dem E-Bike "grosse" Veloschilder abgibt, welche auch für Radarkontrollen (in 20er- und 30er-Zonen) genügen?
...


Einzig die 25km/h Stromer benötigen kein Nummernschild. Ich wage daher hier die Vermutung, dass fast alle Stromer mit einem grossen, auch aus der Distanz gut lesbaren Nummernschild ausgestattet sind. Der Aufenhaltsort des Nummernschilds hängt naturgemäss auch mit der Persönlichkeit des Pedaleurs zusammen.

Nachdem CVP Bundesrätin Doris Leuthard bereits ihr Bauchgefühl zum Standart für die Elektrovelo-Gesetzgebung gemacht hat, stellt nun - gewiss in Ermagelung von Sachkenntnis - ein weiterer Politiker realitätsferne Forderungen auf. Kommen nun noch grössere Schilder an unsere Stromer - so etwa wie an den Velo-Rikscha oder Segway? Nein, denn der Bundesrat hat in seiner allumfassenden Weisheit geantwortet:


Zitat:3. Schnelle E-Bikes mit einer Tretunterstützung zwischen 26 und 45 Stundenkilometern sind den Motorfahrrädern gleichgestellt und tragen auch ein Motorfahrradkontrollschild. Dieses kann von Geschwindigkeitsmessanlagen erfasst werden. Selbstverständlich müssen auch die Fahrer dieser Fahrzeuge die Geschwindigkeitsvorschriften einhalten. Da sie aber keinen Geschwindigkeitsmesser benötigen, kann ihren Lenkern keine kilometergenaue Überschreitung der erlaubten Geschwindigkeit vorgeworfen werden. Bei klaren Widerhandlungen können sie indessen wegen nicht angepasster Geschwindigkeit zur Rechenschaft gezogen werden.
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CVP: Grössere Nummernschilder am Stromer - von bluecat - 14.09.2014, 17:09

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