[marszh]

Wer mag, kann am 19. Dezember 2023 in St.Gallen am Bundesverwaltungsgericht der öffentlichen Verhandlung in Sachen Stromer vs. Opium beiwohnen:

https://www.documentcloud.org/documents/...2023-12-19

Die Klägerin macht geltend, dass die Beklagte mit ihren unter dem Markennamen «OPIUM» vertriebenen Speed-Pedelecs den Schweizerischen Teil des EP 2 546 134 B1 verletze. Im vereinten Verfahren geht es neben Unterlassungsbegehren (S2023_004) um die ohne Anhö- rung der Beklagten zur vorläufig angeordneten Zurückbehaltung der mutmasslich verletzen- den Speed-Pedelecs «OPIUM» durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (S2023_005).

Die Beklagte beantragt die Abweisung der klägerischen Begehren, bestreitet die Verletzung und macht mangelnde Rechtsbeständigkeit des Streitpatents geltend. Neben unzulässiger Änderung macht die Beklagte mangelnde erfinderische Tätigkeit geltend ausgehend von CN201245225 und ausgehend von CN201703522 je kombiniert mit US2009/0072613, US2008/0284127, US 7,918,474 sowie der Steckachse X-12 der Syntace GmbH, Deutsch- land, einmal als offenkundige Vorbenutzung und einmal als Internetpublikation.