26.06.2023, 10:36
(25.06.2023, 22:16)nick.fisher schrieb: Und OPIUM hat ein Statement für nächste Woche angekündigt, bin gespannt.
Das geht - aus dem Niederländischen via Goolge Tranlate - so:
Zitat:In einer ersten Antwort auf die Nachricht von NieuwsFiets.nu deutete Merachtsakis bereits an, dass es nicht um das Design der Opium-Fahrräder geht, die den Modellen des Konkurrenten Stromer sehr ähneln. Das Problem dreht sich um die Steckachse im Hinterradmotor. Nach Rücksprache mit seinem Anwalt hat Merachtsakis nun eine etwas ausführlichere Antwort vorgelegt. „Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass wir kein Patent verletzen. Deshalb werden wir die Entscheidung des Europäischen Patentgerichts anfechten und mögliche Schadensersatzansprüche prüfen. Das Patent gilt nicht in Belgien, dem Hauptmarkt für schnelle Pedelecs in der EU. Auch die Schweiz ist von diesem Entscheid nicht betroffen“, sagte Merachtsakis. „Das war kein langanhaltender Streit. Da Stromer aber nach zweijähriger Entwicklungszeit feststellen musste, dass das Opium seinem Topmodell ST7 ebenbürtig war, versucht Stromer einen Weg zu finden, Opium vom Markt zu verdrängen. Knapp 300 Tester konnten Opium in den ersten drei Tagen der Eurobike mit großer Begeisterung testen. Ein Tester durfte seine Begeisterung wohl nicht äußern, da es sich um einen Stromer-Mitarbeiter handelte, der im Auftrag seines Arbeitgebers die Position der Hinterachse für die Klage erfassen musste. Weitere Informationen können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben.“
Es ist nicht erkannbar, weshalb das Patent in Belgien nicht gelten soll. Belgien ist Mitgliedstaat des Europäischen Patenamtes und auf dem Parent in der Liste der Staaten genannt.
Zutreffend ist, dass die Entscheidungen des EPG hingegen sind für die Schweiz nicht bindend sind.
Der "Ebenbürtigkeit" haftet der Makel des fest verbauten Akkus an.
Rideopium hat seine Antwort auf Nieuwsfiets.nu veröffentlicht.